Die Digitalisierung ist unter Bundeskanzler Olaf Scholz noch im Verkehrsministerium angesiedelt. Die Verhandler der nachfolgenden Bundesregierung haben allerdings ein eigenes Ministerium für Digitales (BMD) beschlossen. Ziel ist es, die Verwaltung zu digitalisieren, sowie die IT-Sicherheit und die Plattformregulierung zu koordinieren. Ob ein Digitalministerium eine gute Idee ist, wird unterschiedlich beurteilt: Während Bitkom-Chef Dr. Ralf Wintergerst das Ministerium grundsätzlich befürwortet, knüpft Professor Christian Djeffal seine Zustimmung an einige Voraussetzungen.

"Ein Digitalministerium ist eine Investition in die Zukunft."
Zur Person: Dr. Ralf Wintergerst
Dr. Ralf Wintergerst ist Vorsitzender der Geschäftsführung von Giesecke+Devrient und seit Juni 2023 Präsident des Branchenverbandes Bitkom. Er studierte BWL und hat zwei Masterabschlüsse. Seine Dissertation über die Ethik der Corporate Governance beendete er 2021.
„Es geht darum, Deutschland wettbewerbsfähig, innovativ und digital handlungsfähig zu machen“, sagt Dr. Ralf Wintergerst, Präsident des Branchenverbands Bitkom e.V."
Die kommenden vier Jahre sind für Deutschlands Zukunft entscheidend. Die neue Regierung muss unter Beweis stellen, dass sie handlungsfähig ist, Herausforderungen und Probleme erkennt, angeht und löst – insbesondere im Digitalen. Digitalpolitik muss zu einem Schwerpunkt werden: um die Wirtschaft in Schwung zu bringen, den Zusammenhalt zu stärken, die Sicherheit auch im Cyberraum zu verbessern, den Staat zu modernisieren und Deutschland zu einem wettbewerbsfähigen und digital souveränen Land zu machen.

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