Am 24. Februar 2010 besuchten Unternehmerinnen unseres Verbandes gemeinsam mit den Meisterfrauen des Handwerks der Region 10 den Bayerischen Landtag. Eingeladen hatte der Augenoptikermeister Markus Reichart aus Ingolstadt, der seit Oktober 2008 als Abgeordneter der Freien Wähler im Landtag ist.
UFH der Region 10 e.V.Besuch im Bayerischen Landtag
Unser Mitglied Barbara Escherle ist die Schwester von Markus Reichart. Barbara hat die Organisation der Veranstaltung gemanagt und hat uns per Zug und Tram sicher zum Landtag gebracht.
In der Eingangshalle des Maximilianeums begrüßte uns Frau Weigel, die Sekretärin von Markus Reichart. Sie gab uns erste Instruktionen und die grünen Besuchernummern, die wir sichtbar an unserer Kleidung tragen sollten. Dann führte Sie uns zur Diskussionsrunde mit dem Landtagsabgeordneten. Sehr eloquent und kurzweilig schilderte Markus Reichart seine persönlichen Eindrücke von der Arbeit im Landtag. Er berichtete von seinem Tagesablauf und seiner Arbeit im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen. Ernüchternd war für uns, die Aussage, dass ein Abgeordneter des Landtages das politische Geschehen nicht immer maßgeblich beeinflussen kann. Die Medien und die Lobby-Verbände würden die Richtung oft vorgeben. Wir hatten auch Gelegenheit, Fragen zu stellen und Anregungen zu geben. Besonders lebhaft wurde über die Möglichkeiten des Bürokratieabbaus diskutiert.
Anschließend gingen wir zum Mittagessen in die Kantine. Wir saßen so günstig, dass kein Politiker an uns ungesehen vorbei kam, unter anderem Ministerpräsident Horst Seehofer und die bekannten Politiker aus der Region.
Der Nachmittag begann mit einem Informationsfilm über den Bayerischen Landtag. Wir erfuhren, dass es sich beim »Landtag« nicht um eine Vollversammlung handelt, die sich im Plenarsaal abspielt. Viel bedeutsamer ist die Arbeit in den eingesetzten ständigen Ausschüssen. Jeder der zurzeit zwölf ständigen Ausschüsse ist für ein bestimmtes Politikfeld zuständig, auf das sich seine Mitglieder spezialisieren. Sie beraten Gesetzentwürfe und Anträge, zu denen sie Beschlussempfehlungen abgeben. – Damit die Parlamentaria ihrer Arbeit in den Ausschüsse und sonstigen Verpflichtungen nachkommen können, sitzen sie auch nicht ständig auf ihrem zugeteilten Sitz im Plenarsaal.
Um 14:00 Uhr war es dann endlich soweit, wir durften auf der Besuchertribühne im Plenarsaal Platz nehmen. Wir hatten Glück, Christine Harderthauer trat zum Thema Integration von benachteiligten und behinderten Schülern ans Mikrofon. Ihr Redebeitrag wurde von lautstarken Zwischenrufen aus den Reihen der Fraktion Bündnis90/Die Grünen begleitet. Diese Art von Kommunikation fanden wir nicht besonders effizient. Wir fragten uns, wie gute Politik für Bayern gemacht werden kann, wenn man aneinander vorbei redet.
Anschließend wurde debattiert über die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Prüfung etwaigen Fehlverhaltens und möglicher Versäumnisse von Ministerpräsident und Staatsministern in Zusammenhang mit dem Erwerb und dem Verkauf der Hypo Group Alpe Adria durch die Bayerische Landesbank Bayern. Jede Fraktion erhielt dazu 15 Minuten Redezeit. Während der Redebeiträge fiel uns auf, dass die angesprochenen Abgeordneten den Rednern meist überhaupt nicht zuhörten. Schade! - Nach einer Stunde mußten wir unsere Plätze auf der Besuchertribühne wieder räumen. Fast alle bedauerten, dass wir die angekündigte Rede von Frau Pauli nicht mehr mitbekamen, denn darauf hatten wir neugierig gewartet.