Prozess
Wenn Verhandeln nicht mehr weiterhilft
Bauprozesse gehören zu den schwierigsten Zivilverfahren. Gut also zu wissen, welche Alternativen es gibt, wie sie funktionieren und was sie taugen.
Schlichtung und Mediation. Eine neutrale Person sucht ohne feste Verfahrensregeln eine Lösung für Konflikte um technische und rechtliche Fragen. Der Mediator arbeitet darauf hin, dass die Parteien selbst eine Lösung finden, der Schlichter greift aktiv mit eigenen Vorschlägen ein. Beides kann schon im Bauvertrag oder im Konfliktfall vereinbart werden. Meist darf erst nach einem erfolglosen Schlichtungsversuch prozessiert werden. Die Erfolgsquote ist hoch. Das Verfahren ist bis zum Ende freiwillig, kann aber mit einem verbindlichen Vergleich beendet werden. Die Honorierung wird mit dem Schlichter oder Mediator vereinbart. Spezialisierte Schlichter kennt etwa die ARGE Baurecht beim Deutschen Anwaltverein (www.arge-baurecht.com).
Fazit: Nur für einwilligungswillige Parteien ein schneller und kostengünstiger Weg zur Konfliktlösung.
Schiedsgutachten. Ein neutraler Gutachter wird zur Entscheidung über technische Fragen zugezogen. Das kann im Bauvertrag festgelegt oder bei Auftreten des Problems vereinbart werden. Die zweite Variante ist jedenfalls bei größeren Bauvorhaben sinnvoller, weil vorher nicht klar ist, welche Spezialfragen zum Streit führen. Der Spruch des Gutachters ist für beide Seiten verbindlich, dagegen gibt es keine Berufung.
hm-Fazit: Eine schnelle und kostengünstige Möglichkeit, Meinungsverschiedenheiten im technischen Bereich zu klären.
Schiedsverfahren. Ein oder mehrere Schiedsrichter entscheiden Streitfragen ohne Öffentlichkeit, also diskret, verbindlich und ohne Berufungsmöglichkeit. Da die Parteien die Schiedsrichter bestimmen, können sie diese nach Fachkompetenz auswählen. Das Verfahren ist schneller als die staatliche Justiz, wenigstens wenn diese über mehrere Instanzen läuft.
Fazit: Für Großprojekte geeignet, im internationalen Geschäft wichtig: Schiedssprüche werden weltweit anerkannt.
Staatsjustiz. Die Möglichkeit, über mehrere Instanzen zu streiten, kann Zeit kosten. Vorteil: Bei Bauvorhaben mit vielen Beteiligten können alle durch „Streitverkündung“ auch einbezogen werden: Bei privaten Verfahren ist das nur auf freiwilliger Basis möglich.
Fazit: Oft führt kein Weg an der Staatsjustiz vorbei. Sie ist besser als ihr Ruf.