Laut Michael Fuchs, Chef des Parlamentskreises Mittelstand der Unions-Fraktion, könnte der Sozialversicherungsbeitragssatz bald mehr als 40 Prozent betragen.
MittelstandExperte warnt vor steigenden Lohnzusatzkosten
Laut Fuchs könnte es wegen Beitragserhöhung zur Pflegereform bereits im Juli soweit sein. Es dürfe auf keinen Fall zu einem Anstieg der Beiträge der Krankenversicherung von jetzt durchschnittlich 14,8 auf 15,5 Prozent kommen. Genau das habe jedoch Gesundheitsministerin Ulla Schmidt im Zuge des Gesundheitsfonds einkalkuliert, sagte Fuchs.
Derzeit liegen die Lohnzusatzkosten mit den Versicherungsbeiträgen zur Pflege, Arbeitslosigkeit, Gesundheit und Rente bei 39,77 Prozent. Mit der vereinbarten Pflegereform stiegen die Beiträge auf mindestens 40,02 Prozent zur Jahresmitte. Für den Jahresauftakt 2009 wird, aufgrund des Gesundheitsfonds, ein Gesamtbeitragssatz von 40,72 Prozent veranschlagt.
"Die Signalgrenze von 40 Prozent darf aber nicht erreicht werden“, sagte Fuchs. Das habe für die bisherige Reformarbeit der großen Koalition unter Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel "Symbolcharakter“. Deshalb sei die Unions-Fraktion zum „Widerstand“ aufgerufen. Zudem drohten größere Konjunkturrisiken.
