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Steuerbescheid: Ungewollte Fristverlängerung

Beim Steuerbescheid kommt es auf jedes Detail an, wie ein neues Urteil des Bundesfinanzhofs zur Einspruchsfrist zeigt.

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In der Regel stehen am Ende eines Steuerbescheids Hinweise zum Einspruch – und zwar unter dem Stichwort „Rechtsbehelfsbelehrung“. Konkret heißt es dort im Fachjargon: „Die Frist für die Einlegung des Einspruchs beträgt einen Monat. Sie beginnt mit Ablauf des Tages, an dem dieser Bescheid bekannt gegeben worden ist.“ Die genaue Formulierung ist hier entscheidend. Fehler sind für das Finanzamt fatal – für den Unternehmer eine gute Chance, von einer verlängerten Frist zu profitieren.

Einspruchsfrist 1 Jahr

Weicht der Text nämlich von der Vorgabe ab, können Firmenchefs noch ein Jahr nach Bekanntgabe des Steuerbescheids Einspruch einlegen. Ganz aktuell hat der Bundesfinanzhof (Az.: III R 14/14) entschieden, dass sich die Einspruchsfrist sogar dann auf ein Jahr verlängert, wenn die Rechtsbehelfsbelehrung eine zu lange Einspruchsfrist vorsieht.

Fazit: Wer also erst nach Ablauf der einmonatigen Frist noch einen Einspruchsgrund entdeckt, prüft am besten zuerst einmal die so genannte Rechtbehelfsbelehrung. Bei einer fehlenden oder auch nur fehlerhaften Formulierung haben Firmenchefs immer ein Jahr Zeit, gegen den Bescheid Einspruch einzulegen.

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