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Interview mit Marcus Hussing Neue Corona-Arbeitsschutzregel: Richtschnur für sicheres und gesundes Arbeiten

Mitte August hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) die neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel veröffentlicht. Ziel ist es, im Zusammenspiel mit den branchenspezifischen Handlungsanleitungen das Infektionsrisiko der Mitarbeiter zu senken. Marcus Hussing, DGUV-Präventionsexperte erklärt, was Arbeitgeber dazu wissen müssen.

Topic channels: TS Arbeitsschutz und Gesundheit und TS Coronavirus

Die neue SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel, die seit Mitte Augst gilt, wurde gemeinsam von den Arbeitsschutzausschüssen beim Bundesarbeitsministerium unter Koordination der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) erstellt. Die Regel stellt Maßnahmen für alle Bereiche des Wirtschaftslebens vor, mit denen das Infektionsrisiko für Beschäftigte gesenkt und auf niedrigem Niveau gehalten werden kann. Dabei bleiben Abstand, Hygiene und Masken die wichtigsten Instrumente. Betriebe, die die in der SARS-CoV-2-Regel vorgeschlagenen technischen, organisatorischen und personenbezogenen Schutzmaßnahmen umsetzen, können davon ausgehen, dass sie rechtssicher handeln. Marcus Hussing, Präventionsexperte der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV), klärt im Interview die wichtigsten Fragen:

Aufbauend auf dem SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard veröffentlicht das BMAS eine entsprechende Arbeitsschutzregel. Warum jetzt noch eine neue Vorschrift?

Marcus Hussing: Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutz-Regel konkretisiert den Arbeitsschutzstandard und stellt ihn auf eine verbindlichere rechtliche Ebene. In Verbindung mit den branchenspezifischen Handlungshilfen der Unfallversicherung haben die Verantwortlichen in Betrieben, Einrichtungen und Verwaltungen jetzt eine Richtschnur dafür, wie sie sicheres und gesundes Arbeiten unter den Bedingungen der Epidemie organisieren können.

Werden die Handlungshilfen von Berufsgenossenschaften und Unfallkassen jetzt also durch die Arbeitsschutzregel abgelöst?

Nein, überhaupt nicht. Die Unfallversicherungsträger haben den Sars-CoV-2-Arbeitsschutzstandard des Bundesarbeitsministeriums für ihre jeweiligen Branchen übersetzt. Die Empfehlungen folgen also denselben Überlegungen, sie sind in der konkreten Ausformung aber zugeschnitten auf die Bedürfnisse der Betriebe. In einem Friseursalon muss der Schutz anders aussehen als im Einzelhandel oder in der Fabrikhalle. Für die Betriebe sind diese Empfehlungen eine Art Werkzeugkoffer, mit dem sie sicheres und gesundes Arbeiten während der Epidemie sicherstellen können.

Der Schlüssel zur Nutzung dieses Werkzeugkoffers ist die Gefährdungsbeurteilung. Sie ist für jedes Unternehmen und jede Einrichtung gesetzlich verpflichtend. Das heißt, alle Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber müssen sich Gedanken machen, wie sie ihre Beschäftigten vor einer Corona-Infektion im Betrieb schützen können und sie müssen entsprechende Maßnahmen zum Schutz ergreifen. Wie diese Maßnahmen aussehen können, zeigen die Handlungshilfen von Berufsgenossenschaften und Unfallkassen. Die Arbeitsschutzregel bietet im Vergleich dazu einen eher allgemeinen Rahmen.

Es gibt neben der neuen Regel und den branchenspezifischen Handlungshilfen aber auch noch die Infektionsschutzverordnungen der Bundesländer. In welcher Beziehung stehen sie zum Arbeitsschutz?

Mit ihren Verordnungen setzen die Bundesländer das Infektionsschutzgesetz des Bundes um. Sie greifen dabei - auch im Hinblick auf die Beschäftigten - in den Bereich des Arbeitsschutzes ein. Dabei sind die Verordnungen der Länder unmittelbar verbindlich.

Für die Betriebe bedeutet dies, dass sie hier mit zwei verschiedenen Rechtsbereichen – dem Arbeits- und dem Gesundheitsschutz – konfrontiert sind?

Ja, das ist so. Das kann bei Betrieben und Einrichtungen bedauerlicherweise auch zu Verwirrungen führen. Sie stehen vor der Frage: Was gilt jetzt eigentlich für mich? Woran kann ich mich orientieren? Wir können da nur immer wieder auf die Gefährdungsbeurteilung und unsere Handlungshilfen hinweisen. Sollten unsere Empfehlungen tatsächlich mal kollidieren mit den Forderungen der Gesundheitsbehörden, empfehle ich einen Hinweis an den zuständigen Unfallversicherungsträger.

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