Sozialversicherung -

Elenastopp: Daten für den Papierkorb

Die Bundesregierung stoppt das Anfang 2010 eingeführte umstrittene Elena-Verfahren, mit dem Betriebe Personaldaten online an die Deutsche Rentenversicherung weitergeben müssen. Bis der Stopp gesetzlich geregelt ist, wird es jedoch noch einige Monate dauern. Im Bundesarbeitsministerium wird zurzeit geprüft, ob und wie die Betriebe für ihren unnötigen bürokratischen Aufwand entschädigt werden sollen.

„Die gespeicherten Daten sollen unverzüglich gelöscht und die Arbeitgeber von den bestehenden elektronischen Meldepflichten entlastet werden“, so eine gemeinsame Presseerklärung des Bundeswirtschafts- und des Bundesarbeitsministeriums. „In Kürze“ werde ein Gesetzentwurf eingebracht.

Nach heftiger Kritik hatte ein von der Bundesregierung verhängtes Moratorium den Datenabruf auf 2014 verschoben, die Betriebe jedoch weiter zum Datentransfer verpflichtet. „Für den Datenabruf braucht man einen Vorlauf von zwei Jahren“, so Datev-Chef Dieter Kempf in Nürnberg. „Im Normalfall sind deshalb alle Daten, die bisher übertragen wurden und noch bis Ende 2011 übertragen werden, überflüssig. Irgendwie erscheint mir das wie eine kongeniale Verbindung vom Onlinedrucker zum Papiershredder“, kritisiert Kempf die unnötige Belastung der Betriebe.

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