Schmidt fürchtet höhere Ausgaben - Markt - handwerk magazin

Schmidt fürchtet höhere Ausgaben

Höhere Kosten für den Gesundheitsfonds: Steigende Arbeitslosenzahlen 2009 könnten einen höheren Steuerzuschuss für die Gesetzlichen Krankenkassen notwendig machen. Gesundheitsministerin Ulla Schmidt will den Fonds aufstocken.

Ob die Rücklagen reichen, weiß man nicht: Gesundheitsministerin Schmidt setzt auf höhere Zuschüsse aus der Kasse von Peer Steinbrück. Foto: ddp

Niemand weiß, ob die Rücklagen von drei Milliarden Euro 2009 reichen werden: Wegen der steigenden Arbeitslosenquote aufgrund der Wirtschaftskrise könnte der Steuerzuschuss für den Gesundheitsfonds deutlich höher ausfallen als bisher angenommen. Das sagte Gesundheitsministerin Schmidt der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung".

Auch will Schmidt keine Garantie dafür übernehmen, dass der Beitragssatz der Krankenversicherung, der im zum 1. Juli von 15,5 auf 14,9 Prozent gesenkt werden soll, im nächsten Jahr dann auch konstant bleibt. Sie rief die Kassen auf, mit dem Geld effizient umzugehen. Ob der Gesundheitsfonds, wie im Gesetz vorgesehen, die Steuerzuschüsse 2011 an die Staatskasse zurückzahlen muss, ließ Schmidt ebenfalls offen: Niemand wisse heute, wie 2011 die Einnahmen- und Ausgabenseite aussehe. (coh)